Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB gelten in deutscher Sprache. Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Leistung Empfango (nachfolgend „Dienst") zwischen der IQONEX GmbH, Eugen-Richter-Straße 45, 99085 Erfurt (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde"). Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen; sie werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters Vertragsbestandteil. Der Dienst richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden einen KI-gestützten Telefonassistenten zur Verfügung, der eingehende Anrufe entgegennimmt, Auskünfte erteilt, Termine vermittelt sowie Transkripte und Zusammenfassungen erstellt. Die jeweils enthaltenen Funktionen und Kontingente ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung des gebuchten Tarifs.

3. Vertragsschluss und Tarife

Die Darstellung der Tarife im Dienst stellt kein bindendes Angebot dar. Mit der Registrierung und Auswahl eines Tarifs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Bereitstellung des Zugangs bzw. der Bestätigung durch den Anbieter zustande. Ein kostenloser Tarif („Trial") kann mit eingeschränktem Funktionsumfang angeboten werden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Sofern nicht anders ausgewiesen, verstehen sich Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung kostenpflichtiger Tarife erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich) über unseren Zahlungsdienstleister (Stripe). Der Kunde stellt sicher, dass ein gültiges Zahlungsmittel hinterlegt ist. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang nach vorheriger Ankündigung zu sperren.

5. Laufzeit und Kündigung

Soweit nicht anders vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit mit einer monatlichen Abrechnungsperiode geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. per E-Mail) oder können über die Kontoeinstellungen erklärt werden.

6. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von Wartungsarbeiten, erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen oder aus Gründen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z. B. Störungen bei Telefonie- oder Infrastrukturanbietern, höhere Gewalt), nicht erreichbar ist. Geplante Wartungen werden, soweit möglich, rechtzeitig angekündigt.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm hinterlegten Inhalte und der Nutzung des Dienstes verantwortlich. Er stellt sicher, dass Anrufer in datenschutzrechtlich erforderlichem Umfang über den Einsatz des KI-Assistenten informiert werden. Der Kunde wird den Dienst nicht missbräuchlich oder in einer gegen geltendes Recht verstoßenden Weise nutzen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.

8. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten DSGVO-konform. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Weitere Informationen enthält unsere Datenschutzerklärung.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der von der KI generierten Auskünfte sowie für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage oder Erweiterung des Leistungsangebots) erforderlich ist. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juni 2026